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   BGH, 23.06.2021 - XII ZB 495/20   

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https://dejure.org/2021,20652
BGH, 23.06.2021 - XII ZB 495/20 (https://dejure.org/2021,20652)
BGH, Entscheidung vom 23.06.2021 - XII ZB 495/20 (https://dejure.org/2021,20652)
BGH, Entscheidung vom 23. Juni 2021 - XII ZB 495/20 (https://dejure.org/2021,20652)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 707 Abs 1 ZPO, § 712 ZPO, § 120 Abs 2 S 2 FamFG, Art 1 Abs 2 Buchst a VollstrZustÜbk 1988, Art 1 VollstrAbk CHE
    Vollstreckbarerklärungsverfahren betr. ein schweizer Urteil vor dem Rechtsbeschwerdegericht: Voraussetzungen einer Einstellung der Zwangsvollstreckung durch das Rechtsbeschwerdegericht

  • IWW
  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen für eine Einstellung der Zwangsvollstreckung durch das Revisionsgericht

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    LuGÜ Art. 1 Abs. 2a; FamFG § 120 Abs. 2 S. 2
    Voraussetzungen für eine Einstellung der Zwangsvollstreckung durch das Revisionsgericht

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2021, 1480
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 02.07.2014 - XII ZR 65/14

    Vorläufig vollstreckbares Räumungsurteil: Voraussetzungen einer einstweiligen

    Auszug aus BGH, 23.06.2021 - XII ZB 495/20
    Einen solchen Antrag hat der Antragsgegner aber lediglich in dem Schriftsatz seines Verfahrensbevollmächtigten vom 12. Juli 2019, mit dem er Erinnerung gegen die Erteilung der Vollstreckungsklausel nach § 732 ZPO eingelegt hat, beim Landgericht gestellt (vgl. insoweit Senatsbeschluss vom 2. Juli 2014 - XII ZR 65/14 - NJW-RR 2014, 969 Rn. 4).
  • BGH, 27.05.2020 - XII ZB 102/20

    Antrag auf Gewährung von Vollstreckungsschutz in einem auf die

    Auszug aus BGH, 23.06.2021 - XII ZB 495/20
    Sie gelten gleichermaßen auch für das Vollstreckbarerklärungsverfahren (vgl. Senatsbeschluss vom 27. Mai 2020 - XII ZB 102/20 - FamRZ 2020, 1293 Rn. 8 mwN).
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